Kategorie: Allgemein

Im Vorfeld von Wahlen geben sich die Politiker*innen der jeweiligen Parteien besonders zugewandt zu ihren vor Ort möglichen Wähler*innen. Doch Vorsicht: “Nach den Wahlen ist nicht gleich vor den Wahlen“, denn oft gilt bei den Politiker*innen nach den Wahlen die Parole: „Was kümmert mich mein Gerede von gestern! Denn jetzt geht es wieder um das große Ganze und dem hat sich das nachbarschaftliche Kleine vor Ort unterzuordnen.

Deshalb versuchen wir vor den jeweiligen Wahlen, die untereinander konkurrierenden Parteien konkret zu den von uns als vorrangig gesetzten Bausteine einer emanzipatorischen Stadtteilentwicklung zu befragen wie z.B. nach dem von uns abgelehnten vom Senat erklärten Wirtschaftsföderungsfall für das letzte städtische Grundstück im Viertel (ehemaliges Hillgruber Grundstück / Klostertor 11/St. Georg 41: Flurstück: 1824,1710), der uns jegliche Mitgestaltung bei der Neubebauung des Grundstücks verweigert. 

Am 9.9.21 befragten wir:

Frau Dr. Anke Frieling, Fachsprecherin: Stadtentwicklung CDU-Bürgerschaftsfraktion
Herrn Robert “Jimmy” Blum, Direktkandidat zur Bundestagswahl HH-Mitte FDP
Frau Heike Sudmann, Fachsprecherin für Stadtentwicklung DIE LINKE-Bürgerschaftsfraktion

und am 14.9.21:

Herrn Markus Schreiber, Fachsprecher: Öffentliche Unternehmen SPD-Bürgerschaftsfraktion sowie
Herrn Farid Müller, Fachsprecher: Medien- und QueerPolitik GRÜNE-Bürgerschaftsfraktion

9.9.21

Alle fünf Politiker*innen würdigten unsere fast 20 Jahre fortwährenden gemeinwohlorientierten Stadtteilaktivitäten und sprachen sich (Vorsicht: kurz vor der Wahl) für die von uns geforderte partizipative Mitsprache bei der Neubebauung des ehemaligen Hillgruber Grundstück (Klostertor 11/St. Georg 41: Flurstück: 1824,1710) aus. 

14.9.21

Knackpunkt blieb dabei der 2006 im B-Plan festgeschriebene Wirtschaftsförderungsfall, denn einen B-Plan bereits nach 15 Jahren neu zu beschließen, hielten die anwesenden Politiker*innen für ziemlich aussichtslos.

Diese Vorbehalte halten uns denn noch nicht davon ab, an unsere sozial-städtebaulichen Eckwerte für die Neubebauung Grundstück fest zu halten: https://www.muenzviertel.de/stadtteilinitiative-muenzviertel-unsere-sozial-staedtebaulichen-eckwerte-fuer-neubebauung-grundstueck-amsinkstrasse-spaldingstrasse-schultzweg-norderstrasse/ zumal der B-Plan offenhält, „… ob die Vergabe der Wohnungsbaufläche (vom Wirtschaftsförderungsfall) entkoppelt werden kann“

aus: Wohnungsbauprogramm 2018 Bezirk Hamburg-Mitte: https://www.hamburg.de/contentblob/11813846/4cbe69039edb999b6c721eccae5a59a1/data/wbp2018-dl.pdf

Aktueller Sachstand: Ehemaliges Hillgruber Grundstück

B-Plan Klostertor 11/St. Georg 41: Flurstück: 1824,1710 / 7.9.21

aus: Quartiersbeirat Münzviertel, Protokoll der 76. Sitzung am 22.6.2021:

„… Auf Grundlage der Empfehlung des Quartiersbeirats Münzviertel für das Grundstück hatte die Bezirkspolitik beschlossen, einen Termin mit dem Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) zu vereinbaren, um die Möglichkeiten einer separaten Konzeptvergabe in Erbpacht der im B-Plan Klostertor 11 – St. Georg (Flurstücks 1824 und 1710 / ehemalige Hillgruber Grundstücke) für Wohnungsbau ausgewiesenen Grundstücke zu klären. Der Quartiersbeirat bittet um Informationen über den Stand der Dinge. 

Information des Fachamts Stadt- und Landschaftsplanung als Nachtrag: Der LIG führt aktuell Gespräche mit weiteren Interessenten, an denen aktuell das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung (SL) nicht beteiligt ist. Die im Rahmen der früheren Abstimmungen vom Fachamt SL formulierten inhaltlichen Ziele für die Entwicklung des Areals (insb. intensive Durchmischung der Haushaltsformen/Zielgruppen i. S. d. „Vertrags für Hamburg“/„Bündnisses für das Wohnen“ im geplanten Wohnanteil) werden vom LIG gegenüber den Interessenten vorgetragen.“ 

B-Plan Klostertor 11/St. Georg 41: Flurstück: 1824,1710 / 7.9.21

aus: Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 16.09.2021 und Antwort des Senats – Drucksache 22/5798 – Betr.: Städtische Grundstückspolitik im Münzviertel (II):

„… Frage 5: Wie ist der aktuelle (Verkaufs-) Stand des Hillgruber-Grundstücks an der Amsinckstraße/Spaldingstraße/Schultzweg/Norderstraße?

Senatsantwort: Für dieses Grundstück ist die Vergabe im Erbbaurecht an einen Wirtschaftsförderungsinteressenten inklusive des planerisch vorgegebenen Wohnungsbauanteils vorgesehen. Wann und wie sich der Wohnungsbau zusammensetzen wird, ist vom jeweiligen Investor, den die HIW Hamburg Invest Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH laufend und auch derzeit akquiriert und seinen Planungen, die von der HIW und dem Bezirksamt Hamburg-Mitte vorab geprüft werden müssen, abhängig.“

aus: Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Heike Sudmann (DIE LINKE) vom 09.08.2021 und Antwort des Senats – Drucksache 22/5385 – Betr.: Städtische Grundstückspolitik im Münzviertel

B-Plan Klostertor 11/St. Georg 41: Flurstück: 1824,1710 / 7.9.21

“Frage 7: Hat inzwischen das am 20. April 2021 im City-Ausschuss des Bezirks Mitte in Aussicht genommene und beschlossene Gespräch zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, den Bezirkspolitiker:innen und der “HIW Hamburg Invest Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH” stattgefunden und mit welchem Ergebnis? Wenn nein, für wann ist es anberaumt oder zumindest geplant?

Frage 8: Und wie sieht es mit dem ebenfalls in Aussicht gestellten Gespräch über die Neubebauung des Hillgruber-Grundstücks aus, das Finanzsenator Dr. Dressel der Initiative am 12. Juli 2021 zugesagt hatte? Wenn dieses Gespräch bereits stattgefunden hat, welche Ergebnisse zeitigte es? Wenn nicht, für wann ist es geplant?

Senatsantwort: Die Forderungen sind der für städtische Immobilien zuständigen Behörde im Grundsatz bekannt. Die Meinungsbildung zu sich daraus ergebenden Fragestellungen ist noch nicht abgeschlossen.

Das Gespräch zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, den Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitikern und der Hamburg Invest Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH hat noch nicht stattgefunden.“

Wir fragen weiter!

Stadtteilinitiative Münzviertel 24.9.21

73. Quartierstreffen (online) 14. Juni 2021

Ausgestattet mit den Ergebnissen unserer Nachbarschaftsbefragung „von Tür zu Tür“ im Oktober 2020: https://www.muenzviertel.de/stadtteilentwicklung-von-unten-das-muenzviertel-plant-selber/ erarbeiteten wir während unseres 73. Quartierstreffen (seit 2002) am 14.Juni  2021 folgende Eckwerte an die Adresse des derzeitigen Senats der Freien und Hansestadt Hamburg:

1.: Vergabe des Grundstücks nach einer Konzeptausschreibung. Insbesondere keine Vergabe als Wirtschaftsförderungsgrundstück.

2.: Das Grundstück soll in Erbpacht an Genossenschaften oder ähnliche Körperschaften vergeben werden.

3.: Das Grundstück soll überall dort, wo das Wohnen allgemein zulässig ist, ausschließlich zum Wohnen genutzt werden (Ausnahme: Erdgeschosse).

4.: Es sind ausschließlich geförderte Wohnungen (insbesondere des 1. Förderweges) mit langen Mietpreisbindungen, Wohnprojekte und Wohnungen für Menschen mit erschwertem Zugang zum Wohnungsmarkt (insbesondere Housing First) vorzusehen.

5.: Erdgeschosse der Straßenzüge Schultzweg und Norderstraße sowie der gesamte Gebäuderiegel an der Spaldingstraße sollen einer kleinteiligen gewerblichen Nutzung zur Verfügung gestellt werden. 

Die 5 Forderungen gründet sich in unserem Selbstverständnis einer progressiven sozialen Stadtentwicklung in dessen Mitte der jeweils einzelne Mensch in seiner nachbarschaftlichen Vernetzung zu den anderen steht, wie wir diese bereits 2016 in unserem alternativen Entwurf zur Neubebauung des ehemaligen Schulgrundstück für Hörgeschädigte am Schultzweg entwickelt haben: “Wir können es besser! Unser Entwurf: Neubebauung ehemaliges Grundstück Schule für Hörgeschädigte Schultzweg 9” : https://www.muenzviertel.de/wir-koennen-es-besser-unser-entwurf-neubebauung-ehemaliges-grundstueck-schule-fuer-hoergeschaedigte-schultzweg-9/

Stadteilinitiative Münzviertel 23.7.21

Werkhaus Münzviertel 19. März 2021

Am 6. Juli 21 wurde uns ohne Vorankündigung aus der Sozialbehörde mitgeteilt, dass die Behörde das Werkhaus (1) ab 2023 nicht mehr finanzieren wird. Begründung: Mit unserem niedrigschwelligen Angebot für wohnungslose Jungerwachsen zwischen 18 und 27 Jahren passen wir in kein Förderungsprogramm. Ob dieser Finanzierungstop politisch innerhalb der Sozialbehörde abgesichert worden ist, ist noch offen. 

Pressekonferenz “Villa Viva” im Münzviertel Schultzweg 4 12.Juli 2021

Eine Woche später am 12. Juli 21 begrüßt der Finanzsenator Andreas Dressel das Bauvorhaben „Villa Viva“ von Viva con Agua am Schultzweg im Münzviertel (2): 

„Es brauchte eine größere, übergeordnete Idee, die die Erschwernisse, die das Grundstück mit sich bringt, überragt“, sagte Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD). Die habe Viva con Agua mitgebracht. „Wir sind sehr happy über diese tolle Partnerschaft. Auch weil wir wissen, dass es hier nicht nur ein Gästehaus braucht, sondern einen Akteur, der die ganze Nachbarschaft, das Quartier Münzviertel, mit im Blick hat. Denn das braucht es hier“, so Andreas Dressel weiter. Nicht umsonst trotze die Nachbarschaft ihrem nicht gerade schmeichelhaften Ruf als „Hinterhof des Hauptbahnhofes“ (3).

Polemisch könnten wir mit Franz Josef Degenhart Ermahnung: „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“ (4) schreiben: „Raus die Schmuddelkinder, rein die bessren Leut,“. Doch lassen wir die Polemik, Polemik sein. Vor 2 Wochen wusste der Finanzsenator noch nichts vom Finanzierungstop. Seit 2 Wochen ist ihm dieser bekannt. Wir sind gespannt.

Stadtteilinitiative Münzviertel 13.7.21

(1) www.werkhaus-muenzviertel.de/

(2) „Willkommen im Club …”:https://www.muenzviertel.de/willkommen-im-club-oder-der-anfang-vom-ende-viva-con-agua-im-muenzviertel-12-7-21/

(3) aus: „Ein Gasthaus, das Brunnen baut“ Welt v. 12.7.21: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article232450251/Hamburg-Verein-Viva-con-Agua-baut-Villa-Viva.html?cid=socialmedia.facebook.shared.web&fbclid=IwAR1jV3dTSKnHkJcJXcuMPBDg9FaRzm655w5aLMMsks68zxP9u65aiiFjChc

(4) „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern …“: https://www.muenzviertel.de/spiel-nicht-mit-den-schmuddelkindern-oder-die-falschen-versprechen-der-rot-gruenen-machteliten-presseerklaerung-der-stadtteilinitiativ/

Werkhaus: Viva con Agua  4. Sept. 2020

Zwei Jahre haben wir geschwiegen. Geschwiegen über das bevorstehende Bauvorhaben von Viva con Agua, ihre Geschäftsstelle einschl. Zimmer zum Übernachten für ihre zahlreichen Gäste aus aller Welt von St.Pauli ins Münzviertel zu verlegen. Als Argument für das Schweigen führte Viva con Agua die Vermeidung eines zu früh geführten öffentlichen Diskurs auf St.Pauli und anderswo über ihren Umzug an. Viva con Agua wollte die Eröffnung des Diskurs über ihren Umzug selbst bestimmen. 

Münzgarten: Viva con Agua  18. Sept. 2020

Wir haben uns darangehalten, zumal Viva con Agua ankündigte, die erste öffentliche Präsentation ihres Bauvorhabens im Rahmen einer Pressekonferenz im Werkhaus Münzviertel: www.werkhaus-muenzviertel.de/ abzuhalten. Eine solche Geste der Demut gegenüber unsere über fast 2 Jahrzehnte hinweg gemeinwohlorientierten Stadtteilaktivitäten, die getragen werden von Empathie, Solidarität und Toleranz mit und gegenüber den anderen, bestärkte bei uns den Eindruck, dass das Viva con Agua Selbstverständnis mit dem unseren übereinstimmt. Ein nachbarschaftliches Miteinander auf gleicher Augenhöhe untereinander. 

Zitiert aus Viva con Agua “Vision und Werte”: 

„Zusammenarbeit ist für uns ein Erfolgsmodell, denn damit schaffen wir eine nachhaltige, stabile Grundlage für gesellschaftlichen Wandel. Für uns sind Verbindung und Vernetzung wertvoll. Wir sind davon überzeugt, dass aus Kooperationen Win-Win Situationen entstehen und Netzwerke zu Synergien führen. Wir sind eine familiäre Community, sinnstiftende Gemeinschaft und Plattform für soziales Engagement auf der jeder Beitrag zählt. Wir fühlen uns in der Viva con Agua Community aufgehoben, verbunden und geborgen. Jede*r kann mitmachen“ 

Es kam anders. Corona bedingt. Die Pressekonferenz fand dann in einem Zirkuszelt unter dem Motto: „Zirkus der Zukunft. Villa Viva – ein Haus, das Brunnen baut“ auf dem Baugrundstück statt. Zugegeben auch ohne die Corona-Beschränkungen wäre es im Werkhaus für die ca. 100 bis 150 Gäste zu eng geworden. Um das zu ermöglichen, hätte es ein anderes Herangehen seitens Viva con Agua geben müssen wie z.B.: Presse (Werkhaus) und getrennte Abendveranstaltung (Schultzweg). Sehr schade.

Hamburger Abendblatt 13. Juli 2021

Doch lassen wir dieses vorerst einmal so stehen, gemeinsam mit der Feststellung, dass aus den vormals angekündigten Zimmer zum Übernachten aktuell ein Hotelbetrieb mit dem wohlklingenden Namen „Gasthaus“ (1) geworden ist.  Die Nagelprobe eines neuen, nachbarschaftlichen Miteinanders steht uns ganz aktuell bevor, wenn es um die Neubebauung des letzten städtischen Grundstück (ehemaliges Hillgruber Grundstück) im Viertel, in unmittelbarer Nachbarschaft zum Viva con Agua Grundstück geht. 

Hillgruber Hochhaus Spaldingstr. 2a 15. Mai 2015

Seit 2014 die Entscheidung fiel, statt wie vorgesehen dort nicht das neue Bezirksamt HH-Mitte zu bauen, forderten wir im Rahmen des „Fördergebiet Münzviertel (RISE)“ die Stadtpolitik auf, mit uns gemeinsam eine sozial ausgerichtete Neubebauung des Grundstücks partizipatorisch auf den Weg zu bringen (2).  

Sitzungssaal Bezirksversammlung HH-Mitte 30. Juli 2020

Nach jahrelangen vergeblichen Nachfragen erfuhren wir letztes Jahr (3), dass der Senat das Grundstück kurzerhand, hinter unserem Rücken zum übergeordneten Wirtschaftsförderungsfall erklärte und uns somit jegliche Mitsprache verweigert. Dagegen wehren wir uns entschieden und setzen dabei auf die Solidarität unserer neuen Nachbarn. Und hier kann er beginnen, der Anfang vom Ende?

Villa Viva Schultzweg 4 12. Juli 2021

Denn obwohl der Finanzsenator am 12.7. voller Stolz verkündigte, dass sich mit dem billigen Verkauf des Grundstücks an Viva con Agua belegen lässt, dass die hanseatische Pfeffersäcke-Mentalität (4) nicht im Gegensatz zum Gemeinwohl stehe, befürchten wir aus jahrelanger Erfahrung, dass bei dem bevorstehenden Verkauf des ehemaligen Hillgruber Grundstücks die Pfeffersäcke-Mentalität des Senats doch wieder ihren Durchbruch erfährt wie z.B. durch das Instrument: Wirtschaftsförderungsfall. Wir sind gespannt auf die Haltung von Viva con Agua. Willkommen im gallischem Dorf (5).

Stadtteilinitiative Münzviertel

(1) “Zwischenstand II: Unterschriftensammlung „Hotels: nein! Anwohnerparken: ja!“ Übergabe Bezirksversammlung 20.06.2019”: https://www.muenzviertel.de/zwischenstand-ii-unterschriftensammlung-hotels-nein-anwohnerparken-ja-uebergabe-bezirksversammlung-20-06-2019/

(2) “Stadtteilentwicklung von unten – Das Münzviertel plant selber!“: https://www.muenzviertel.de/stadtteilentwicklung-von-unten-das-muenzviertel-plant-selber/

(3) “Es ist dem Münzviertel nicht mehr zuzumuten, hier noch weitere Sozialprojekte anzusiedeln“: Michael Mathe, Leiter des Fachamts Stadt- und Landschaftsplanung Bezirksamt HH-Mitte berichtet über Neuplanungen und Bauvorhaben im Münzviertel: 72. Sitzung Quartiersbeirat Münzviertel“: https://www.muenzviertel.de/es-ist-dem-muenzviertel-nicht-mehr-zuzumuten-hier-noch-weitere-sozialprojekte-anzusiedeln-michael-mathe-leiter-des-fachamts-stadt-und-landschaftsplanung-bezirksamt-hh-mitte-beric/

(4) „Abriss City-Hof: Wider die Backsteinwurst oder: Die NS-Zeit nur ein „Vogelschiss in der deutschen Geschichte“?*“: https://www.muenzviertel.de/wider-die-backsteinwurst-oder-die-ns-zeit-nur-ein-vogelschiss-in-der-deutschen-geschichte/

(5) “Wir malen keine Bilder. Wir machen Stadtgestaltung „von unten“ oder: „Die Kunst ist das Erste“ Stadtteilinitiative Münzviertel“: https://www.muenzviertel.de/wir-malen-keine-bilder-wir-machen-stadtentwicklung-von-unten-oder-die-kunst-ist-das-erste-stadtteilinitiative-muenzviertel/

Ein riesengroßes Dankeschön an die Pizzacrew.

Wir kommen wieder!