Liebe Münzviertlerinnen und Münzviertler,
liebe Freundinnen und Freunde des Münzviertels,
hiermit möchten wir euch herzlich zur nächsten Sitzung des Quartiersbeirats im Münzviertel einladen
am Donnerstag, 9. Oktober 2014
um 19:00 Uhr
im Treffpunkt Münzburg der alsterdorf assistenz ost
Münzweg 8 (im Hof der Münzburg).
Leider ist es uns im Rahmen des Schlüsselprojekts: „Neubebauung ehemalige Schule für Hörgeschädigte Schultzweg“ (Fördergebiet Münzviertel (RISE) während der vergangenen neun Monaten trotz intensiven Bemühen nicht gelungen, ein im Sinne der integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) partizipatorisches Vertrauensverhältnis weder zum Projektentwickler HBK, noch zur Bezirkspolitik und noch zur städtischen Grundstückseigentümerin herzustellen.
Unüberbrückbar erscheinen uns weiterhin die fundamentalen Widersprüche zwischen den von reinem finanziellem Profit gesteuerten Interessen der HBK: http://www.hbk-immo.de/#!muenzstrasse/ und der Grundstückseigentümerin (Höchstgebotsverfahren) einerseits und anderseits dem gemeinwesenorientierten Selbstverständnis unserer Stadtteilaktivitäten im Münzviertel.
Deshalb werden wir während der Quartiersbeiratsitzung am 9.10.14 dem Beirat ein Empfehlungsentwurf* zur Abstimmung vorlegen, der den zuständigen Ausschuss für Wohnen und Stadtteilentwicklung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (W/S) empfiehlt, den derzeitigen Ergebnisstand der Umsetzung des Schlüsselprojekts: „Neubebauung ehemalige Schule für Hörgeschädigte Schultzweg“ (Fördergebiet Münzviertel (RISE) als Konfliktfall zu benennen und die Senatskommission für Stadtteilentwicklung aufzufordern, aufzufordern, von ihrem angedrohten Evokationsrecht (Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau) vertrag-fuer-hamburg Gebrauch zu machen.
Von einem solchen Gebrauch des Evokationsrechts seitens der Senatskommission erhoffen wir uns eine Klärung des unscharfen Begriffs der „angemessenen Bürgerbeteiligung“, wie dieser im „Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau“ festgehalten ist: – Wer bestimmt hier, was angemessen ist? Die Senatskommission von „oben nach unten“ oder eine kollektive Entscheidungsfindung aller Betroffene von städtebaulichen Bauvorhaben vor Ort, wie dieses im Rahmenprogramm integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) benannt wird? –
Wir freuen uns auf euer kritisches Dabeisein
Mit nachbarschaftlichen Grüßen
für die Stadtteilinitiative Münzviertel
Günter Westphal
* Empfehlung Neubau Schultzweg
s. weiter: https://www.muenzviertel.de/?p=1965